Das russische Justizministerium hat die Überprüfung
des Memorial-Verbandes in Komi beendet. Es ist zum Ergebnis gekommen, dass
MEMORIAL Komi keiner politischen Tätigkeit nachgeht und sich daher nicht als „ausländischer
Agent“ registrieren muss.
Damit widerspricht das Justizministerium der Sicht
des regionalen Staatsanwalts. MEMORIAL Komi hatte im April eine Verwarnung
bekommen. In seiner Sicht muss sich der Verband als Organisation, die sich mit
Politik befasst (schon deshalb, weil sie Kontakte zu staatlichen Behörden unterhält)
und ausländische Fördergelder erhalte, als „ausländischer Agent“ registrieren
lassen.
Igor Sazhin, der Leiter dieses Verbands, sagte,
dass die Mitglieder sich in dieser rechtlichen Hinsicht jetzt sicherer fühlten.
Allerdings geht er davon aus, dass es dennoch zu weiteren Provokationen gegen
MEMORIAL kommen könnte (im Frühsommer war die Mitgliederversammlung von
nationalistischen Gruppen attackiert, die Wohnungen einzelner Mitglieder waren
mit Aufklebern versehen worden und anderes mehr).
Quellen: http://7x7-journal.ru/post/27665?r=komi (Verwarnung);
http://hro.org/node/17458 (Entscheidung des Justizministeriums)
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