Verhandlung gegen MEMORIAL aufgeschoben?

Justizministerium beantragt Vertagung

Das russische Justizministerium hat beim Obersten Gericht beantragt, die auf den 13. November angesetzte Verhandlung gegen den russischen Dachverband von MEMORIAL zu verschieben. Das Ministerium hatte die Auflösung des Verbandes beantragt. Es teilte mit, MEMORIAL habe um die Verschiebung ersucht, um die beanstandeten Mängel in der Satzung beheben zu können.

Der stellvertretende Justizminister Sergej Gerasimov betonte in diesem Zusammenhang, Ziel des Justizministeriums sei es nicht, NGOs aufzulösen, die der Gesetzgebung nicht entsprächen. Das Ministerium habe bei seiner Entscheidung den Appell von Ella Pamfilova an Präsident Putin berücksichtigt. Die Position Ella Pamfilovas habe großen Stellenwert für das Ministerium.