Die für den heutigen 13. November angesetzte
Verhandlung vom Obersten Gericht gegen den russischen Dachverband von
MEMORIAL ist auf den 17. Dezember vertagt worden.
Das russische Justizministerium hatte vor einigen
Wochen beim Obersten Gericht die Auflösung des Verbandes beantragt.
Seine formale Struktur entspräche nicht den gesetzlichen Vorschriften,
die eine einheitliche Strukturierung und Bezeichnung aller
Mitgliedsverbände verlangten. Diese Vorwürfe hatte das Justizministerium
erstmals nach einer Routine-Überprüfung von MEMORIAL Russland Ende 2012
erhoben, nachdem es über ein Jahrzehnt keinerlei derartigen
Beanstandungen vorgebracht hatte.
Die darauf folgenden gerichtlichen
Auseinandersetzungen hatte MEMORIAL verloren und daher beschlossen, auf
der anstehenden Vollversammlung (21.-23. November) die geforderten
Satzungsänderungen vorzunehmen. Bei Gericht beantragte MEMORIAL daher
die Verschiebung des Termins.
Das Justizministerium hat vor einigen Tagen ebenfalls eine Vertagung beantragt. Auf der heutigen Sitzung folgte das Oberste Gericht diesen Anträgen und setzte als nächsten Termin den 13. Dezember fest.
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